Forum-Gewerberecht | Druckvorschau: Gelspielgeräte in Nebenräumen Gastronomie

Geschrieben von Michi344 am 12.05.2022 um 12:47:

Gelspielgeräte in Nebenräumen Gastronomie

Mal ne Frage in die Runde; folgender Sachverhalt;

Eine Bierstube ( nur Getränke ) besteht aus einem Hauptgastraum und einem Raucherraum. Der Zutritt zum Raucherraum erfolgt direkt am Tresen vorbei. Der Raucherraum ist mit 3 Kameras Live Videoüberwacht, Bilschirm am Tresen. Der Zutritt zur Bierstube ist generell ab 18 Jahre festgelegt, Hausordnung/ Hausrecht. Dem Betreiber wurde die Aufstellung der zwei Geldspielgeräte im Raucherraum untersagt, mit der Bedründung, diese müssen ständig im visuellen Blickfeld des Wirtes stehen. Alle Auflagen zum Betrieb der Geldspielgeräte sind erfüllt. Worauf bezieht sich das Gewerbeamt in seiner Entscheidung.

Geschrieben von gmg am 18.05.2022 um 11:29:

RE: Gelspielgeräte in Nebenräumen Gastronomie

Auf die Spielverordnung.
Stichwort: Ständige Aufsicht.

Grüße

Geschrieben von tfis am 19.05.2022 um 12:04:

In der Spielverordnung wird ja explizit erwähnt, dass die ständige Aufsicht zur Einhaltung des Jugendschutzgesetzes ist.

Wenn der Zugang nur ab 18 Jahre erfolgen kann (weil man an der eigentlichen Theke vorbei muss und so überprüft wird), könnte ich mir vorstellen, dass man das mit Auflagen genehmigt bekommt.

Noch dazu, dass die OASIS Abfrage ja Pflicht ist und kein Gerät "einfach so" bespielbar ist.

Eine ständige Aufsicht ist m.M. nach auch per Videoüberwachung zu gewährleisten.

Aber:
Wenn die nicht wollen, wollen sie nicht bzw. siehe "Gericht -> hohe See".

Geschrieben von petergaukler am 23.05.2022 um 10:13:

Noch dazu, dass die OASIS Abfrage ja Pflicht ist und kein Gerät "einfach so" bespielbar ist.

pflicht ?

bei uns in bw. hat kein einziger betreiber (der mir bekannt ist)

oasis installiert oder ein ähnliches system in betrieb !

pg.

Geschrieben von gmg am 23.05.2022 um 13:07:

Es gibt mittlerweile mehr als 25.000 genehmigte OASIS Anschlüsse / Standorte.
So viele Spielhallen haben wir wohl nicht in Deutschland......

Grüße

Geschrieben von petergaukler am 23.05.2022 um 17:05:

hallo,

gsg.in gastros sind ja auch betroffen ,daher der hohe anmeldewert !

aber mir ist nicht bekannt , dass im grossraum stuttgart das oasis sperrsystem installiert noch in

irgendeiner form

in betrieb ist !

vorschrift hin vorschrift her

zu anderen bundesländern kann ich nichts sagen

pg.

Geschrieben von Harald Paulus am 08.06.2022 um 11:11:

bei vielen scheitert es einfach auch an der hardware, die nicht lieferbar sein soll

Geschrieben von petergaukler am 11.06.2022 um 15:28:

Zitat:

Original von Harald Paulus
bei vielen scheitert es einfach auch an der hardware, die nicht lieferbar sein soll

kommt da nun was ?

https://www.gamesundbusiness.de/oasis-verstaerkte-kontrollen-und-bussgelder