Forum-Gewerberecht | Druckvorschau: Künstlermarkt Festsetzung oder nicht

Geschrieben von dealb am 24.11.2021 um 17:47:

Künstlermarkt Festsetzung oder nicht

Schönen guten Abend zusammen,

benötige mal wieder qualifizierte Hilfestellung in Sachen Festsetzung.
Hier möchte eine Gewerbetreibende einen Künstlermarkt über 2 Tage (Sa + So) veranstalten. Es sind wohl ca. 30-40 Aussteller geplant teils gewerblich teils nicht. Nun stellt sich mir die Frage, ob hier eine Festsetzung gemacht wird.
Das andere Problem ist der Sonntag.....

Danke

Geschrieben von ernie am 25.11.2021 um 09:49:

RE: Künstlermarkt Festsetzung oder nicht

Moin

Wenn die Voraussetzungen nach § 68 Abs. 1 o. 2 GewO vorliegen wäre er festsetzungsfähig. Ich würde erstmal klären, ob die i.d.R. 12 gewerblichen Anbieter vorhanden sind. Lass dir eine Ausstellerliste nebst Angabe/Nachweis über gewerbliche Tätigkeit vorlegen. Darüber hinaus wäre zu klären, ob es ein Spezial- oder Jahrmarkt ist. Scheint mir aber das geringste Problem.

Zur Durchfürhung am Wochende, insbesondere Sonntag, kann ich nichts sagen, da wir in Nds. ein anderes Feiertagsgesetz haben.

Vielleicht hilfts es aber trotzdem ein wenig weiter smile

Geschrieben von HBinder am 29.11.2021 um 13:56:

RE: Künstlermarkt Festsetzung oder nicht

Hallo,

wenn die Veranstaltung regionale Bedeutung hat, ist eine Ausnahmegenehmigung nach dem Sonn- und Feiertagsgesetz BW möglich. Dies steht nicht so im Gesetz drin, wurde aber vor vielen Jahren im Rahmen einer Arbeitstagung oder ähnlichem besprochen. Regionale Bedeutung kann eine Veranstaltung aufgrund ihrer Größe haben und dadurch, in welchem Umfang sie beworben wird. Bei der erstmaligen Einschätzung kann auch die IHK behilflich sein. Vor Erteilung der Ausnahme sind aber auch die Kirchen anzuhören.

Grüße
HBinder

Geschrieben von SteBa am 30.11.2021 um 07:45:

RE: Künstlermarkt Festsetzung oder nicht

Herr Kollege,

ich habe da mal ein Infoschreiben zu der Thematik "Ladenöffnung, Marktfestsetzung und FTG-Ausnahmen" zusammengestellt. Den Abschnitt bezüglich der Sonn- und Feiertagsausnahmen hänge ich hier mal an. Darin sind auch die angesprochenen Erlässe vom RP Stuttgart und ein Urteil vom VGH Mannheim aufgeführt.

Viele Grüße

SteBa

Geschrieben von HBinder am 01.12.2021 um 14:11:

RE: Künstlermarkt Festsetzung oder nicht

Super! So hatte ich es inhaltlich in Erinnerung.