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Geschrieben von JNit am 07.06.2019 um 11:02:

  Gewerbliche Leistung auf Jahrmakrt - Scherenschleifer

Hallo zusammen,

ich habe eine kurze Verständnisfrage.
Ist es tatsächlich so, dass z.B. Scherenschleifer ihre Leistungen auf einem als Jahrmarkt festgesetzten Krämermarkt nicht anbieten dürfen?

Laut Kommentierung ist (Landmann/Rohmer, RN 17 zu § 68 GewO) ist nur vom Feilbieten die Rede und das Anbieten von gewerblichen Leistungen ist als grundsätzlich unzulässig anzusehen.

Vielen Dank im Voraus.

LG
JNit

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Geschrieben von Runge am 07.06.2019 um 12:08:

 

Hallo aus Bad Fallingbostel,

ich würde das mit dem "unzulässig" so auslegen wollen, dass diese gewerbliche Leistung nicht von der Marktfestsetzung - diese umfasst tatsächlich nur den Warenverkauf über den Ladentisch - erfasst wird.

Der Scherenschleifer wäre m.E. zwar nicht gänzlich verboten, würde aber eine Reisegwerbekarte benötigen, da für ihn nicht die Marktprivilegien gelten.

Regina Runge

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Geschrieben von JNit am 15.08.2019 um 09:25:

 

Danke für die Rückmeldung

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Geschrieben von J. Simon am 19.08.2019 um 11:16:

 

M.E. hat der Scherenschleifer auf dem festgesetzten Markt als Dienstleister nichts zu suchen....