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-- Werbeschild vor Laden stellen? (https://www.forum-gewerberecht.de/thread.php?threadid=13491)


Geschrieben von Kreaiv am 15.07.2015 um 14:49:

  Werbeschild vor Laden stellen?

Hallo Zusammen,

ich hätte mal eine Frage. Es geht um folgendes:
Ich würde gerne einen solchen Werbebanner ( http://www.roll-up-banners.de/roll-up-displays ) tagsüber vor meinem Laden platzieren. Allerdings ist genau neben dem Eingang meines Ladens, der Eingang einer Eisdiele. Gibt es da irgendwelche Anordnungen wie und wo Werbschilder aufgetsellt werden dürfen? Kann mir das jemand von Euch sagen?

MFG



Geschrieben von Rheinhesse am 15.07.2015 um 15:47:

  RE: Werbeschild vor Laden stellen?

Moin aus Rheinhessen,
und willkommen bei uns.
Werbeschilder oder Warenauslagen oder Informationsstände sind hauptsächlich ein verkehrsbehördliches Problem, da hier die öffentliche Verkehrsfläche (der Gehweg) in besonderem Maße genutzt wird.
Viele Gemeinden haben u. a. für diesen Zweck eigene Satzungen erlassen, die im Detail regeln was, wo zu welchem Zweck aufgestellt werden darf und was es kostet.
Deine Frage kann daher im Forum nicht umfassend beantwortet werden, du musst dich mit der zuständigen Gemeindebehörde direkt in Verbindung setzen.



Geschrieben von Kreaiv am 22.07.2015 um 23:50:

 

Hallo,

danke Dir für die Antwort. Also ist das gemeindeabhängig... gut dann ruf ich da mal an und frage nach.

Danke Dir.

LG



Geschrieben von master_phk am 24.07.2015 um 11:59:

 

Es handelt sich oftmals um sogenannte Sondernutzungen.

Regelungen hierzu sind landesspezifisch.

Der Verweis auf die Gemeinden ist ebenfalls korrekt, da diese die nähere Ausgestaltung insbesondere in Bezug auf die Gebührenerhebung vornehmen und parallel für die Genehmigungserteilung zuständig sind.


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