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Geschrieben von bandick am 16.08.2013 um 09:22:

  zwangsgeld gegen spielhallenbetreiber

ich bin gespannt, ob tatsächlich strafzahlungen getätigt werden müssen, wenn spielhallenbesitzer ihre etablissements weiterhin "casino" oder "palace" nennen, denn wo eine spielhalle drin ist, darf mittlerweile auch nur noch spielhalle draufstehen. das könnte spannend werden.



Geschrieben von Beobachter am 17.08.2013 um 16:01:

  RE: zwangsgeld gegen spielhallenbetreiber

Hallo,

da kannst du dir gewiss sein das da was passieren wird. Es gibt genügend Leute unter anderem meine Person die alle "Casinos" , "Las Vegas Casino" ,
"Black Jack Casino" und was es noch alles gibt melden werden.
E-Mail des entsprechenden Sachbearbeiters sowie Handynummern sind gespeichert und werden auch abgerufen.
Positives Feedback gibt es auch immer, alles wunderbar.

Mir ist es ehrlich gesagt Schnuppe ob es eine Geldstrafe gibt oder andere Sanktionen.Mir ist es eine Freude zu sehen wie diese großflächigen und teuren Werbebanner aus teurem Metall auf den Wertstoffhof kommen.

Das wird alleine schon ein teurer Spaß, da brauch es keine Strafe mehr



Geschrieben von immo2012 am 17.08.2013 um 19:41:

 

Es gab doch schon ein Urteil

Erlaubt ist Spielhalle + Eigennamen

also Spielhalle muss auf jeden Fall dabei stehen



Geschrieben von schindel am 19.08.2013 um 14:14:

 

Es gibt aber auch einige Städte, die den Spielhallen eine gewisse Karenzzeit gewähren, die Spielhallen im Vorfeld noch mal gesondert anschreiben und erst in einigen Wochen Kontrollen durchführen werden, siehe:

http://www.ruhrnachrichten.de/lokales/marl/lokalnachrichten/Namensaenderung-von-Spielhallen-Stadt-kassiert-nicht-sofort-Bussgelder;art105867,2096928



Geschrieben von alfi1950 am 06.09.2013 um 10:15:

 

Ich bin gespannt nach welchen anwendbarem Gesetz solch eine Tat geahndet werden sollen.



Geschrieben von rosebud am 07.09.2013 um 10:26:

 

Zitat:
Original von alfi1950
Ich bin gespannt nach welchen anwendbarem Gesetz solch eine Tat geahndet werden sollen.


hi,

in Ba.Wü. bleibt das Wort " Casino" dran !


grüsse



Geschrieben von petergaukler am 24.09.2013 um 10:05:

  RE: zwangsgeld gegen spielhallenbetreiber

siehe hier !

24.09.2013 05:47
Ersten Spielhallen droht Bußgeld, wenn sie Namen nicht geändert haben

In Castrop-Rauxel droht jeder zweiten Spielhalle ein Bußgeld von bis zu 5000 Euro, weil die Betreiber den Namen nicht geändert haben. Wenn es dafür keine gute Begründung gibt, sollen schon bald erste Strafen verhängt werden. Hintergrund ist ein neues Gesetz: Seit Anfang des Jahres ist nur noch der Name "Spielhalle" erlaubt - "Casino" oder "Palace" sind verboten. Auch alle Schilder müssen abgehängt oder ausgetauscht werden. In Recklinghausen haben das laut Stadt die meisten Betreiber inzwischen getan. Herten will in den nächsten Wochen verstärkt kontrollieren, ob die Namen tatsächlich geändert wurden.



http://www.radiovest.de/vest/lokalnachrichten/lokalnachrichten/archive/2013/09/24/article/ersten-spielhallen-droht-bussgeld-wenn-sie-namen-nicht-geaendert-haben.html


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