| Forum-Gewerberecht wird Ihnen zur Verfügung gestellt von TIGRIS-SOFTWARE |
|
 Jahrmarktfestsetzung |
Pieck, OA Düren
Foren As
Dabei seit: 07.01.2010
Beiträge: 98
Bundesland:
Nordrhein-Westfalen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter
Kommune
Level: 25 [?]
Erfahrungspunkte: 85.133
Nächster Level: 100.000
 |
|
Hallo,
@Hartmut,
der Erlass ist mir bekannt und wird hier auch beachtet. Bei uns hat es nach LÖG auch keine Änderungen im Vergleich zum LadSchlG gegeben, wir haben bei allen 4 VO Sonntagen den besonderen Anlass (Trödelmarkt, Stadtfest, Herbstmarkt, Weihnachtsmarkt) beibehalten. Nur ist der besondere Anlass nicht mehr ausdrücklich auf bestimmte Anlässe beschränkt bzw. genau vorgeschrieben. (Auch wenn der Wortlaut von § 6 Abs. 1 i.V.m. Abs. 4 LÖG NRW die maßgeblichen Abwägungskriterien nicht ausdrücklich erwähnt, ...) Im Rahmen der Ermessensentscheidung gemäß § 6 Abs. 1 LÖG NRW ist das Urteil des BVerfG zu beachten.
MfG
Thomas Pieck
|
|
21
06.10.2011 07:35 |
|
|
|
|
|
| Berechtigungen
|
| Sie haben in diesem Forenbereich folgende Berechtigungen
|
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge bis zu 24h nach dem Posten zu editieren.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen erlaubt, Anhänge herunterzuladen.
|
BB Code ist An.
Smilies sind An.
[IMG] Code ist An.
Icons sind An.
HTML Code ist Aus.
|
Views heute: 3.746 | Views gestern: 77.588 | Views gesamt: 60.837.486
Impressum
CT Security System Pre 6.0.1: © 2006-2007 Frank John |
|
