 Kenia will die Tombola retten |
schindel 
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| Kenia will die Tombola retten |
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Nach einer gescheiterten Schul-Tombola setzen sich Koalitionspolitiker dafür ein, die Rechtsgrundlagen für gemeinnützige Lotterien neu zu justieren. Ein Sangerhäuser Gymnasium hatte aus dem Rathaus den Hinweis erhalten, der Verkauf von Losen in Schulen sei illegales Glücksspiel.
„Der Unsinn muss gestoppt werden“, forderte daraufhin SPD-Landeschef Burkhard Lischka am Montag. Zuvor hatten bereits die CDU-Minister Marco Tullner (Bildung) und Holger Stahlknecht (Inneres) ihr Unverständnis gezeigt.
Beim SPD-Innenexperten Rüdiger Erben stößt die Aussage der CDU-Politiker unterdessen auf Widerspruch. Die beiden beklagten „selbstverursachtes Elend“, so Erben. Denn Stahlknecht selbst habe 2012 in einem Erlass festgelegt, dass Minderjährige an gemeinnützigen Lotterien nicht teilnehmen dürften. Der Glücksspielstaatsvertrag lasse Ausnahmen vom strengen Jugendschutz ausdrücklich zu. Stahlknecht habe diesen Spielraum jedoch nicht genutzt.
„Thüringen hingegen hat die Teilnahme Minderjähriger an solchen Lotterien sogar ausdrücklich zugelassen“, sagte Erben. „Die von Minister Stahlknecht beklagte Ärmelschoner-Mentalität herrscht wohl eher in seinem Haus als im Rathaus von Sangerhausen.“
Die Grünen wollen nun im Innenausschuss des Landtages über das Thema reden. Wichtiger als die Klärung der Schuldfrage sei es, das Problem zu lösen, sagte Innenpolitiker Sebastian Striegel. „Unser Ziel ist es, Tombolas wieder zu ermöglichen.“
Unterdessen rudert auch die Stadtverwaltung von Sangerhausen zurück. In der vergangenen Woche hatte eine Rathaus-Sprecherin erklärt, warum die seit Jahren übliche Benefiz-Verlosung nicht zulässig ist. „Eine Tombola kann man in einer Schule nicht machen“, sagte sie.
Oberbürgermeister Ralf Poschmann (CDU), der am Freitag nicht erreichbar war, wollte am Montag von einem Tombolaverbot nicht reden. „Wir haben kein Verbot ausgesprochen, sondern beratend auf die Rechtsnormen verwiesen. Und geltendes Recht ist, dass Minderjährige keine Lose kaufen dürfen.“
http://www.mz-web.de/mitteldeutschland/n...retten-26693280
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11.04.2017 14:45 |
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