| Forum-Gewerberecht wird Ihnen zur Verfügung gestellt von TIGRIS-SOFTWARE |
|
 Rot-Grün will totales Rauchverbot in Kneipen |
hanisch-beckum 
Mitglied
Dabei seit: 15.08.2008
Beiträge: 49
Bundesland:
Nordrhein-Westfalen
Meine Beziehung zum Gewerberecht:
Angestellter/Beamter
Kommune
Level: 24 [?]
Erfahrungspunkte: 67.551
Nächster Level: 79.247
 |
|
| Rot-Grün will totales Rauchverbot in Kneipen |
|
Kommt nun doch Bewegung rein??
Düsseldorf. Der Nichtraucherschutz in NRW wird nach bayerischem Vorbild verschärft. Sämtliche Ausnahmen in der Gastronomie – etwa für Raucherclubs oder Festzelte – sollen abgeschafft und durch ein generelles Rauchverbot ersetzt werden.
Der Nichtraucherschutz in NRW wird nach bayerischem Vorbild verschärft. Sämtliche Ausnahmen in der Gastronomie – etwa für Raucherclubs oder Festzelte – sollen abgeschafft und durch ein generelles Rauchverbot ersetzt werden. Auch der Schutz von Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren vor Passivrauchen wird verbessert. Eine konsequente Gesetzesänderung wollen als erste die Grünen bei ihrem Kleinen Parteitag in zwei Wochen in Essen beschließen. Sie könnte im Frühjahr in Kraft treten. Die SPD unterstützt grundsätzlich diese Linie.
„Das bestehende Gesetz ist löchrig und zum Teil irreführend“, sagte Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) der WAZ, „viele Wirte wissen oft nicht, was erlaubt ist und was nicht.“ NRW brauche beim Nichtraucherschutz mehr Klarheit, auch zur Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen.
Der Leitantrag des Grünen-Landesvorstands (liegt der WAZ vor) macht auch Schluss mit Sonderregelungen für Einraumkneipen und Brauchtumsfeiern, wo bisher noch geraucht werden darf. Raucherräume sollen von Jugendlichen nicht mehr betreten werden dürfen. An Schulen wird das Rauchen auch außerhalb der Unterrichtszeit verboten, ebenso auf Kinderspielplätzen. Für Fußballstadien wie der Schalke-Arena soll ebenfalls ein Rauchstopp durchgesetzt werden, sobald das Dach geschlossen ist.
Verbot in Bayern dient als Vorlage
Innerhalb der nächsten Wochen soll der Gesetzentwurf im Landeskabinett beschlossen werden. Er wird dann dem Landtag zugeleitet. Nach Einschätzung der Grünen funktioniert der Nichtraucherschutz in öffentlichen Kultur- und Freizeiteinrichtungen, aber auch auf Flughäfen gut. Hier seien nur kleine Korrekturen nötig. „Nur in Gaststätten wurde das Ziel nicht erreicht“, heißt es in dem Antrag.
Das durchgreifende Rauchverbot in Bayern, das dort per Volksentscheid durchgesetzt wurde, gilt Rot-Grün als Vorlage. „Gerade der Dialog mit den Gastwirten ist uns besonders wichtig“, sagte Grünen-Landeschef Sven Lehmann der WAZ. Er warnte vor „Panikmache“ durch den Hotel- und Gaststättenverband. Nennenswerte Umsatzeinbußen werde es nicht geben, wenn die Regelung für alle einheitlich sei.
Zitat: http://www.derwesten.de/leben/gesundheit...-id5104329.html
|
|
1
27.09.2011 14:27 |
|
|
|
|
|
| Berechtigungen
|
| Sie haben in diesem Forenbereich folgende Berechtigungen
|
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge bis zu 24h nach dem Posten zu editieren.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge anzufügen.
Es ist Ihnen erlaubt, Anhänge herunterzuladen.
|
BB Code ist An.
Smilies sind An.
[IMG] Code ist An.
Icons sind An.
HTML Code ist Aus.
|
Views heute: 6.109 | Views gestern: 77.588 | Views gesamt: 60.839.849
Impressum
CT Security System Pre 6.0.1: © 2006-2007 Frank John |
|
