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 Nichtraucherschutzgesetz Rheinland-Pfalz |
Puz.zle
Moderator
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 Nichtraucherschutzgesetz Rheinland-Pfalz |
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aus Thüringen,
im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Rheinland-Pfalz vom 17. Oktober 2007, S.188 ff. 
wurde das Nichtraucherschutzgesetz RLP verkündet.
Das Gesetz tritt am 15. Februar 2008 in Kraft.
Hierzu ein Infoblatt der IHK Pfalz: 
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Gruß aus der Otto-Dix-Stadt Gera von Puz.zle
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1
13.11.2007 00:18 |
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Jürgen Rixinger
Haudegen
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Ein freundliches
aus Neckarsulm,
sind halt doch echte Jecken, die Pfälzer, haben ihr Nichtrauchergesetz auf die Woche nach Aschermittwoch hinausgeschoben und die Raucher wenigstens noch für die Fastnacht 2008 unter Artenschutz gestellt 
.
Inhaltlich insoweit nicht schlecht, als dass die Raucherfläche in Größe und Anzahl der Sitzplätze gedeckelt ist und damit ein Teil der lästigen Nebenraum-Diskussion mit den Gastwirten, wie hier in BaWü, von vornherein entfällt. Auch gut, dass die Wirte mit einem Bußgeldtatbestand in der Pflicht stehen. Unklar allerdings die Regelung mit den festen Wänden der Rauchernebenräume. Muss da auch eine Tür rein? Falls nein, wie groß darf die Öffnung der Durchgänge zum Nichtraucherbereich sein? Also auch hier Auslegungsspielraum, was auch die Wirte schnell rauskriegen werden.
Viel Erfolg im voraus an die pfälzer Kollegen
Jürgen Rixinger
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"Turn off your mind, relax and float downstream"
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2
13.11.2007 08:31 |
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