 Thema: Jahrmarkt / Gewerbeschau |
|
|
Servus !
Mir liegt ein Antrag auf Festsetzung eines Spezial- bzw. Jahrmarktes vor.
Die Interessengemeinschaft möchte an 2 Tagen (Samstag/Sonntag) diese Veranstaltung (dauerhaft) festgesetzt haben.
Dabei sollen u.a. die ortsansässigen Gewerbetreibenden (Mitglieder der Interessengemeinschaft Wirtschaft) ihr Warenangebot vorstellen, aber auch einige (wenige) Ortsfremde etwas präsentieren werden. Insgesamt ca. 70 Anbieter (7 Ortsfremde) sind bislang eingeplant. Darunter auch die üblichen Buden zum Verzehr usw..
In der Beschreibung wird auch von GEWERBESCHAU gesprochen, für den Sonntag wird eine gesonderte Genehmigung (Samtgemeinde) vorgelegt. Dabei werden dann offenbar auch Ladengeschäfte geöffnet sein.
Es stellt sich die Frage, ob hier überhaupt eine Festsetzung möglich ist, da hier zu 95 % ortsansässige Gewerbetreibende ihr Angebot vorstellen und darüberhinaus Ladengeschäfte einbezogen werden sollen.
Wenn ich die Regelungen des § 69 (1) Nr. 4 GewO richtig verstehe, dann dürfte eine Festsetzung -als Jahrmarkt- hier nicht erfolgen !
Wie sehen das erfahrene Marktfestsetzer ?
LG
ABuRow
|
|
| Thema: KBW Berlin |
|
|
Servus ins Forum,
habe mich für die Fortbildung in Berlin (KBW) vom 30.03. bis 01.04.2009 (Gewerbe- und Ordnungsrecht - typische Fallkonstellationen bei der praktischen Arbeit vor Ort") angemeldet...ist vielleicht noch jemand dabei ?
LG
|
|
| Thema: Imbisswagen im Reisegewerbe |
ABUROW
| Antworten: |
10 |
| Hits: |
10.726 |
|
|
Danke für den Hinweis !
Die Prüfung ist eingeleitet, so dass grds. eine rechtzeitige Erteilung noch möglich wäre...
|
|
| Thema: Imbisswagen im Reisegewerbe |
ABUROW
| Antworten: |
10 |
| Hits: |
10.726 |
|
|
Hallo !
Habe leider momentan wenig Zeit, deshalb gleich als Frage:
Wie geht man -nach aktueller Rechtslage- mit einem Imbisswagen (zum Verzehr an Ort u. Stelle + Glühwein) um, der für einen Zeitraum von mehr als 6 Wochen (11.11. bis 31.12.) an einem festen Ort abgestellt wird, also quasi für die Vorweihnachtszeit (plus x).
Befristete Erlaubnis § 2 mit kompletter Prüfung, was m.E. zeitlich kaum machbar ist oder wie ?
Gestattung dürfte m.E. -mangels besonderen Ereignisses- ausscheiden.
Reisegewerbe bei > 6 Wochen Standplatz m.E. auch nicht richtig.
Vielen Dank im Voraus !
|
|
|
