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 Thema: Definition Lolly / Lutscher |
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aus Hückeswagen!
Hier sind noch zwei interessante Rechtsfälle:
Lärm
Kann ich den Nachbarn zum Urinieren im Sitzen zwingen?
*= nein/verboten
AG Wuppertal; 14.1.1997; Az. 34 C 262/96
Die Richter konstatierten, dass „unterschiedliche Techniken des Urinierens“ zu unterschiedlichen „Geräuschentwicklungen“ führen. Die Kammer lehnte es jedoch ab, dem Beklagten Vorschriften zu machen.
Lärm
Darf ich bei Sexspielen wilde Lustschreie ausstoßen?
*= nein/verboten
AG Warendorf; 19.8.1997; Az. 5 C 919/97
Wer beim Geschlechtsverkehr übermäßig laut stöhnt und dabei Yippie-Rufe ausstößt, schränkt das Mietrecht der Nachbarn massiv ein. Das stöhnende Liebespaar wurde zu „Sex in Zimmerlautstärke“ verurteilt.
Ich weiss nicht, ob ich da beim Verlesen des Urteils und der Begründung ernst bleiben könnte!
Eine schöne restliche Woche wünscht
Roland Kissau
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| Thema: Mitteilung vom AG über amtl. Abmeldung |
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aus Hückeswagen!
Wir haben von unserem Registergericht noch nie eine Mitteilung über eine amtliche Abmeldung bekommen
! Habt Ihr's gut!
Schönes Wochenende,
Roland Kissau
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| Thema: Ist die Epithetik bzw. die Herstellung von Epithesen ein Gewerbe? |
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aus Hückeswagen!
Wir hatten vor längerem auch mal so ein Institut hier und mussten einiges an Überzeugungsarbeit leisten, bis die Eigentümerin eingesehen hatte, dass sie ein Gewerbe anmelden muss.
Ein Schreiben an die Betreiberin mit einigen Argumenten ist beigefügt.
Einen schönen restlichen SchlaDo wünscht
Roland Kissau
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| Thema: Spaß für zwischendurch |
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!
Wenn ich das teilweise lese, mache ich mir wirklich ein wenig Sorgen über die Zukunft unseres Landes!
Eine schöne Woche wünscht
Roland Kissau
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| Thema: Gewerbeordnung in den 50ern |
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aus Hückeswagen!
Ob und wenn ja bis wann Mühlen anmeldepflichtig waren, ist mir nicht bekannt.
Nach dem KGSt-Gutachten über Aufbewahrungsfristen sind Gewerbeakten bzw. Karteikarten maximal 30 Jahre nach Abmeldung des Betriebes aufbewahrungspflichtig. Diese Frist dürfte inzwischen längst abgelaufen sein, auch wenn die Mühle angemeldet war.
Wir geben nach Ablauf dieser Frist Akten über bedeutende Firmen an unser Stadtarchiv, die sie dann für die Nachwelt aufbewahren.
Vielleicht wirst Du den Historiker auf diese Weise los.
Eine schöne restliche Woche wünscht
Roland Kissau
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| Thema: Weihnachtsgrüsse 2011 |
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Auch aus Hückeswagen die besten Wünsche für ein schönes, friedvolles Weihnachtsfest und für ein gutes, erfolgreiches Neues Jahr!
Alles Gute,
Roland Kissau
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| Thema: Spaß für zwischendurch |
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Der Ehemann will in Rente gehen.
Er ist bei der Rentenstelle um seinen Antrag zu stellen .
Zieht sich im Warteraum eine Nummer und wartet bis er aufgerufen wird.
Kurz bevor seine Nummer aufgerufen wird, stellt er fest, dass er seinen Ausweis vergessen hat.
Es ist zu spät, ihn noch zu holen, also wartet er, bis er drankommt.
Seine Nummer wird aufgerufen, und er betritt das Büro.
"Guten Tag, entschuldigen Sie, aber ich habe meinen Ausweis vergessen!"
Die Sachbearbeiterin antwortet: "Macht nichts. Ziehen Sie ihr T-Shirt hoch !"
Der Mann wundert sich, tut aber, wie gewünscht.
Als die Frau das ergraute Brusthaar sieht, sagt sie: "Das reicht. Sie sind im Rentenalter,
Sie bekommen die Rente."
Der Mann geht nach Hause und erzählt es seiner Frau.
Sie schaut ihn nur kurz an und meint : "Hättest du deine Hose runtergelassen, hättest du
auch noch einen Behindertenausweis bekommen !".
Schönen SchlaDo zusammen!
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| Thema: Lieferservice als weiteres Angebot |
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aus Hückeswagen!
Sehe ich genauso wie Kollege Böhm; eine Getränkehändler oder ein Supermarkt, der seine Waren an die Kunden liefert, braucht doch auch keine Gewerbe-Erweiterung für diesen Service.
Eine schöne restliche Woche wünscht
Roland Kissau
P.S.: Die ältere Kundin fragt im Supermarkt: "Können Sie mir die 100 Gramm Leberwurst nach Hause liefern?" Der Verkäufer: "Nein, tut mir leid, unser Lieferwagen ist grade mit einer Scheibe Gouda unterwegs!"
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| Thema: Gewerbeauskunft-Zentrale |
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@Rheinhesse:
Ist es nicht erschreckend, wie mißtrauisch man als Ordnungsamts-Mitarbeiter im Laufe der Zeit wird! Man sieht überall nur noch Abzocke und schlechte Menschen, dabei meinen diese netten Leute aus England doch bestimmt nur gut mit Rheinhessen und Hückeswagenern
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| Thema: Gewerbeauskunft-Zentrale |
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aus Hückeswagen!
@Rheinhesse:
War das etwa so eine Mail? Das ist doch kostenlos
!
Grüßle,
Roland Kissau
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| Thema: Annonyme Anzeige wegen Hygienemängel im Hotel |
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aus Hückeswagen!
Zu Frage 1) würde ich auch auf die Zuständigkeit des Gesundheitsamtes tippen, bin mir da aber nicht sicher.
Anonyme Anzeigen, bei denen unsere Zuständigkeit nicht gegeben ist, leiten wir an die zuständige Behörde weiter.
Bei Sachverhalten, die unserer Zuständigkeit unterliegen, handeln wir je nach Wertigkeit des angezeigten Sachverhalts. Ölwechsel im Wasserschutzgebiet würden z.B. anders behandelt als lautes Bohren zur Mittagszeit.
Einen schönen SchlaDo wünscht
Roland Kissau
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| Thema: Wer ist zuständig |
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Guten Morgen aus Hückeswagen!
Der von Ihnen beschriebene Sachverhalt tangiert privates Miet- bzw. Pachtrecht nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Rechtsauskünfte hierzu können in diesem Forum nicht gegeben werden. Sie sollten sich anwaltlicher Hilfe bedienen.
Mit freundlichen Grüßen
Roland Kissau
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| Thema: Gewerbeummeldung |
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aus Hückeswagen!
Da dieser Sachverhalt nicht im § 14 Abs. 1 GewO aufgeführt ist (genau wie jede andere Namensänderung bei Hochzeit), ist dies nicht anzeigepflichtig. Wir berichtigen das im Register und gut ist!
Eine schöne restliche Woche wünscht
Roland Kissau
http://bundesrecht.juris.de/gewo/__14.html
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| Thema: Jetzt geht´s los: "Männerecke"! |
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Die Ehefrau geht aus dem Haus.
Der Mann fragt: "Schatz, wo gehst Du denn hin?"
Sie: "Ins Fitnessstudio"
Er: "Was machst Du denn da?"
Sie: "Bauch, Beine, Po"
Er: "Ach Schatz, davon hast Du doch schon genug, mach doch mal lieber Brüste!"
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